++ Überraschender Rücktritt: Gesundheitsministerin Reimann legt Amt nieder ++

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Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann hat am Montag überraschend ihr Amt niedergelegt. Das teilte die Staatskanzlei mit. Wer Reimanns Nachfolge antreten wird, soll zeitnah bekannt gegeben werden. Für Reimanns sofortigen Rücktritt seien gesundheitliche Gründe ausschlaggebend. In den vergangenen Wochen hätten medizinische Untersuchungen ergeben, dass ein zeitnaher Krankenhausaufenthalt für sie erforderlich sein wird, so Reimann. Am Vormittag informierte sie Ministerpräsident Stephan Weil über ihr Vorhaben. In einem schriftlichen Statement äußerte sich der Landeschef betroffen: Er habe großes Verständnis für Reimanns Entscheidung. Inmitten der Corona-Pandemie sei die immens anspruchsvolle und zeitintensive Aufgabe einer Sozial- und Gesundheitsministerin unter diesen Bedingungen nicht zu realisieren, so Weil. Darüber hinaus dankte er ihr für ihre Arbeit in den vergangenen dreieinhalb Jahren als Ministerin – insbesondere für einen enormen Einsatz während der Corona-Pandemie.

++ Millioneninvestition: Stadt will selber Wasserstoff herstellen ++

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Es sei eine zukunftsweisende Investition: Die Stadt Hannover plant die eigene Herstellung von Wasserstoiff auf dem Großklärwerk Herrenhausen. Dabei sollen alle bei dem Vorgang entstehenden Produkte verwendet werden. Allen voran: Wasserstoff. Der könne unter anderem als Treibstoff für Busse im öffentlichen Nahverkehr und für Logistik-Fahrzeuge genutzt werden. Bei der Herstellung entstehen aber auch Sauerstoff und Abwärme. Die entstehende Wärme will enercity für das Fernwärmenetz nutzen. Den Sauerstoff will die Stadtentwässerung im Klärwerksprozess einsetzen. Das Projekt umfasst ein Investitionsvolumen von rund elf Millionen Euro. Für die Umsetzung sollen Landes- und Bundesfördermittel beantragt werden. Sofern die Gelder bewilligt werden, soll die Produktionsstätte 2024 erbaut und ein Jahr später in den Regelbetrieb starten.

++ Impffortschritt in Region: Weniger Corona-Erkrankungen bei Senior*innen ++

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Die Impfungen zeigen offenbar Wirkung: Nach Angaben der Region Hannover hat sich das Infektionsgeschehen in den Altersgruppen mittlerweile verschoben. Während bei den Menschen über 80 die Zahl der Erkrankungen deutlich sinkt, steigt die Zahl bei Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 19 Jahren. Also bei den Kindern, die derzeit vorwiegend nicht in die Schule gehen. Regionspräsdent Hauke Jagau hat dazu am Montag eine Videobotschaft veröffentlicht: https://youtu.be/E-bm9QknzIY

Die 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in der  Region Hannover tagesaktuell bei 107,2. Landesweit bei 68,8. Der aktuelle R-Wert für ganz Niedersachsen ist 1,06.

++ Illegales Straßenrennen in der City: Radfahrerin angefahren ++

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Bei einem illegalen Autorennen in der Innenstadt hat ein Raser am Sonntag die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und eine Radfahrerin schwer verletzt. Schon vor dem Unfall hatte der 23-jährige Fahrer mehrere riskante Situationen provoziert – als er mit überhöhtem Tempo aus der Reuterstraße in die Goethestraße abbog und dort kurzzeitig ins Schleudern kam. Danach heizte er weiter und bog bei gelber Ampel in die Brühlstraße ab. Dabei verlor er aber komplett die Kontrolle über seinen Wagen. Der BMW 5er schleuderte gegen eine 24-jährige Radfahrerin, ein weiterer Radfahrer konnte gerade noch ausweichen. Die 24-Jährige kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Der Raser und seine beiden Beifahrer blieben unverletzt. Die Polizei hat die Ermittlungen gegen den 23-Jährigen aufgenommen - unter anderem wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässiger Körperverletzung. Dabei stellte sich heraus, dass der Fahrer erst vor kurzem seinen Führerschein zurückbekommen hatte. Papiere und Auto ist er jetzt erstmal wieder los.

++ Mahnwache: Aktivisten gegen Südschnellwegausbau ++

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Ein Bündnis aus Klimaschützern hat am Freitagnachmittag gegen den Südschnellwegausbau demonstriert. Unter anderem waren Vertreter des Fahhradclub ADFC sowie von Parents- und Fridays for future dabei. Sie hielten eine Mahnwache am Opernplatz ab und legten Kerzen und Plakate an einem toten Baum nieder. Dabei stellten sie sich nicht nur gegen die Pläne beim Südschnellweg, sondern bezogen sich auch auf andere Ausbauvorhaben von Autobahnen in Deutschland.

++ Ermittlungserfolg: Festnahme nach Schüssen an der Büttnerstraße ++

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Nach der versuchten Tötung vor drei Wochen an der Büttnerstraße in Vahrenwald sind die Ermittler ein ganzes Stück weitergekommen. Am Donnerstag wurde ein 19 Jahre alter Tatverdächtiger in Linden festgenommen – das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft heute mit. Der Wunstorfer steht im dringenden Verdacht, einen 24-Jährigen in den Bauch geschossen zu haben – das Opfer wurde lebensgefährlich verletzt. Der Verdächtige verweigerte bisher die Aussage. Er sollte laut Mitteilung noch am Freitag einem Haftrichter vorgeführt werden. Hintergründe zur Tat sind weiter unbekannt, auch die Tatwaffe wurde bisher nicht gefunden.

++ CDU empört: Onay gefährdet gesamtes Südschnellweg-Projekt ++

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Die CDU hat empört von auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Belit Onay reagiert, den Südschnellweg weniger breit auszubauen und dafür mit einen Radweg zu versehen. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Felix Semper sagte am Freitag. Onay habe Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer „eigenmächtig und ohne Absprache mit den Fraktionen" aufgefordert, den Südschnellweg nach jahrelanger Vorbereitung komplett zu überarbeiten. Die Stadtverwaltung habe den geforderten Radweg vor Jahren abgelehnt, so Semper.

Der altersschwache Südschnellweg muss erneuert werden, weil alle vier Brücken baufällig sind. Der Bund übernimmt dabei die Kosten für einen Tunnel unter der Hildesheimer Straße. Der OB gefährde mit seinem Vorgehen nicht nur den Zeitplan, sondern auch die beschlossenen Investitionen, so Semper. Wenn bis 2023 kein Baurecht vorliege, müssten die maroden Brücken für den Verkehr gesperrt werden.

Ein Bündnis aus Umweltschultz- und anderen Verbänden will heute in Hannovers Innenstadt gegen den Ausbau der Südschnellwegs in der Leinemasch demonstrieren.

++ OB Onay bittet Bund: Südschnellweg schmaler und mit Radweg bauen ++

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Nicht allzu breit, und bitte mit Radweg: So stellt sich Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay offenbar den neugebauten Südschnellweg vor. Der Grünen-Politiker soll sich schriftlich an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt und darum gebeten haben, die bisher geplante Straßenbreite zu reduzieren, wie die HAZ berichtet. Demnach solle der Südschnellweg höchstens 21 Meter breit werden und weiterhin ohne Standstreifen auskommen. Parallel zu der Strecke durch die Leinemasch solle ein gut ausgebauter Radweg laufen, der Döhren mit Ricklungen und Hemmingen verbinde.

Der altersschwache Südschnellweg muss erneuert werden, weil alle vier Brücken baufällig sind. Allerdings müssten dabei die „Richtlinien für die Anlage von Autobahnen“ angewandt werden, das würde eine Verdopplung der Breite auf 31 Meter bedeuten. Onay ist dem Bericht zufolge gegen die Einstufung als Autobahn. Es sei an der Zeit, die bestehenden Richtlinien zu verändern, um auch „Natur-, Klimas- und Gesundheitsschutz“ stärker zu berücksichtigen. Außerdem sei in Zukunft mit weniger Autos zu rechnen.

Umwelt- und Radfahrerverbände wollen Freitagnachmittag vor dem Opernhaus gegen die Verbreiterung des Südschnellweg protestieren.

++ 760 Mio. Euro Investition: Rekordsumme für Niedersachsens Zugverkehr ++

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Der Regionalverkehr in Niedersachsen wird moderner und nachhaltiger. Wie das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Hannover mitteilte, werden 760 Millionen Euro in den eigenen Schienenverkehr investiert – so viel wie noch nie. Laut Mitteilung werden 34 neue Doppelstock-Züge gekauft, allesamt im Sinne des Klimaschutzes elektrisch betrieben, dadurch auch besonders leise und komfortabler mit stufenfreiem Einstieg. Die Züge sollen außerdem mehr Sitzplätze haben. Zum Einsatz kommen sie voraussichtlich erst Ende 2024.

++ Tourismus in 2020: 54% Minus durch Corona ++

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Die Pandemie hat dem Tourismus im gesamten Jahr 2020 heftige Einbrüche beschert. Nach Angaben des Landesamts für Statistik kommt der Raum Hannover-Hildesheim auf ein Minus von 54 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Gewerkschaft NGG forderte angesichts dessen heute eine Öffnungsperspektive für Hotels und Gastronomie in Hannover – ansonsten drohten bald Insolvenzen und Arbeitslosigkeit, sagte NGG Geschäftsführerin Lena Melcher, die auch auf funktionierende Hygienekonzepte verwies. Auch die Hannover Tourismus GmbH forderte verbindliche Vorgaben.

++ Pilotprojekt: Hausärzte in Hannover sollen gegen Corona impfen ++

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Ab 1. März soll auch in Hausarztpraxen in Hannover gegen Corona geimpft werden. Je eine Praxis in der Stadt und eine in der Region sollen Impfberechtigten unter 65 das Serum verabreichen. Von dem Pilotprojekt verspricht sich das Gesundheitsministerium Erfahrungen mit Logistik und Lagerung der Impfstoffe sowie mit den technischen Abläufen.

Gesundheitsministerin Carola Reimann sagte am Donnerstag, nach der Erprobungsphase sollten dann deutlich mehr Praxen ins Boot geholt werden, voraussichtlich ab April. Ein entsprechendes Konzept habe man mit der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbart.

KVN-Vorstandschef Mark Barjenbruch sagte, die Pilotprojekte in den insgesamt neun Hausarztpraxen in Niedersachsen sollten den Grundsein legen für eine flächendeckende Impfung von Patienten. Rund 9000 Praxen stünden anschließend bereit, um einen essentiellen Beitrag für die Durchimpfung der Bevölkerung zu leisten.

++ Testen und Impfen: Osterurlaub doch noch möglich? ++

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Zu Ostern an die See oder ins Gebirge fahren – das schien bis vor Kurzem undenkbar wegen Corona. Die Landesregierung will den Tourismus aber offenbar wieder möglich machen. Das berichtet die HAZ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sollen touristische Übernachtungen wieder erlaubt sein, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz auf 100.000 Einwohner bei uns in Niedersachsen unter 50 fällt, sie lag zuletzt bei 66. Dann könnte offenbar auch Außengastronomie wieder öffnen, unter freiem Himmel.

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann sagte, er wolle den Osterurlaub noch nicht aufgeben und gehe davon aus, dass mit deutlich mehr Tests und Impfungen einiges möglich sein werde. Impfzentren könnten auch zu Testzentren werden, so Althusmann. Schnelltests für Laien sind inzwischen zwar zugelassen, aber offenbar noch nirgendwo in Hannover erhältlich.

Die Landesregierung braucht eine Strategie für mögliche Lockerungen der Corona-Regeln, kommende Woche Mittwoch stehen die nächsten Bund-Länder-Gespräche an. Der Lockdown dauert zunächst bis 7. März.